Demokratie

Was ist eigentlich TTIP, wem nützt es und wem nicht? Soll Europa noch abhängiger von den USA gemacht werden? Diesen und anderen Fragen gehen wir heute auf den Grund.

Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen ist groß. Im Oktober 2015 gingen alleine in Berlin über 250.000 Menschen dagegen auf die Straße. In der gesamten EU haben rund 3,2 Millionen Menschen für die STOP-TTIP Initiative unterschrieben.

Warum so viele Menschen gegen TTIP sind, beantwortet der dreifache „Börsianer des Jahres“, Prof. Dr. Max Otte im Gespräch mit RT Deutsch.

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Angela Merkel hat die Fähigkeit, Entscheidungen zu treffen, und nicht die Fähigkeit, Problemlösungen zu suchen, äußerte der russische „Merkel-Versteher“ Wladislaw Belov, stellvertretender Direktor des Europa-Instituts in Moskau.

Das TTIP-Abkommen gefährdet die Demokratie, stellt eine neue Studie von LobbyControl fest. Es öffne Lobbyisten eine Tür in die Gesetzgebung, kritisiert Gerd Hoffmann von Mehr Demokratie e.V. Mit bereits über drei Millionen Unterschriften versuchen die TTIP-Kritiker, das Abkommen zu verhindern.

In der Sendung:
In den Konflikt um Syrien, der Anfang 2011 begann, sind mittlerweile zahlreiche Länder involviert. Jasmin Kosubek sprach mit dem geopolitischen Analysten und ehemaligen Juniorprofessor der Uni Tübingen, Dr. Rainer Rothfuss darüber, welche individuellen Ziele die einzelnen Länder verfolgen und wie der Konflikt gelöst werden kann.

RT Deutsch-Reporterin Maria Janssen sprach am vergangenen Wochenende auf dem Festival der Dokumentarfilme über die Ukraine "Demokratie in Flammen" mit Veranstalter Oleg Muzyka.

Montag, Mittwoch und Freitag – 19.30 Uhr

Was als friedliche Protestaktion auf dem Maidan begann, endete in einem Blutbad, das zu einem gewaltsamen und verfassungswidrigen Regierungswechsel führte und den Krieg in der Ostukraine nach sich zog. Pro-EU-Demonstrationen entpuppten sich oft als vom Westen in Stellung gebracht und finanziert. Mit dem gewaltsam erzwungenen Regime-Change wollten die westlichen Eliten jegliche russisch-ukrainische Verbundenheit gezielt zerstören.


Montag, Mittwoch und Freitag – 19.30 Uhr

Heute in der Sendung: TTIP-Spezial

TTIP I : Schiedsverfahren zwischen transnationalen Investoren und Staat

Neelke Wagner, freie Journalistin, Redakteurin bei Mehr Demokratie e.V. erklärt, warum die Schiedsverfahren einem Geheim-Tribunal gleichen und eine Paralleljustiz schaffen würden.

TTIP II:  Warum man TTIP auch als "Freihandels-NATO" beschreiben kann.


In der Sendung:

Diether Dehm, Bundestagsabgeordnete der Partei „Die Linke“, zum Thema Demokratieabbau

Thomas Fasbender, Publizist und Philosoph, über die politische Opposition in Deutschland und Russland

Bazon Brock, Künstler und Kunsttheoretiker, über das Ideal einer Demokratie und das Scheitern Deutschlands

Montag, Mittwoch und Freitag – 19.30 Uhr

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