EU

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Vor acht Jahren wurde ein demokratisch gewählter Präsident von Demonstranten, die Fahnen der Europäischen Union schwenkten, seines Amtes enthoben. 2014 argumentierte ich, dass der Drang der EU nach Osten provokativ und töricht sei. Die Geschichte hat mir Recht gegeben.

Ein Kommentar von Paul A. Nuttall

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Die russischen Staatsmedien RT und Sputnik sind in der EU ab sofort verboten. Die Maßnahme trat am Mittwoch den 02.März mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

„Außergewöhnliche Zeiten verlangen nach außergewöhnlichen Maßnahmen“, sagte EU-Kommissionsvize Vera Jourova noch am Dienstagabend nach einem Gespräch mit Vertretern der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA).

„Wir alle stehen für die Redefreiheit, aber sie darf nicht zur Verbreitung von Kriegspropaganda missbraucht werden.“

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Ich schreibe diesen Artikel dank unserer Presse. Sie überzeugen uns, dass die nuklearen Raketen der Russischen Föderation auf Deutschland gezielt sind. Dieser hysterische Anfall, dass Russland der Aggressor sei und vor habe anzugreifen, verschärft sich im ganzen Europa. Ich habe mich erschrocken und habe mich entschieden alles aufzuklären.

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Russland wird keine Deals eingehen, was die Zukunft der Krim anbetrifft – mit diesen Worten kommentierte der Vizechef des Verteidigungsausschusses Franz Klinzewitsch einen Vorschlag aus dem US-Kongress, eine Aufhebung der Sanktionen an eine „Rückgabe“ der Krim zu knüpfen.

Im US-Kongress war am Samstag ein Entwurf eingebracht worden, in dem vorgeschlagen wird, die Sanktionen gegen Moskau nur dann zu beenden, wenn Moskau die Schwarzmeerhalbinsel Krim an die Ukraine „zurückgäbe“.

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Die Europäische Kommission sporne die Zerstörung von Donbass an - so Nikolai Azarov
Nikolai Asarow hat den Bericht der Internationalen Krisengruppe in der Ukraine in Grund und Boden kritisiert. Die europäische Politik gegenüber der Ukraine, Russland und Donbass wird auf der Basis von unsachlichen wirklichkeitsfremden Daten gebaut, die die Internationale Krisengruppe für die Ukraine bei der Europäischen Kommission zur Verfügung stellt. Nach der Analyse des letzten Berichtes von Krisengruppe ließ diese Äußerung ehemaliger Premierminister der Ukraine Nikolai Azarow fallen.

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Die Dinge überschlagen sich. Dafür sorgen andere. In Berlin spinnt man von einer deutschen Hegemonie in Europa. Dieser Wahnsinn wird nur in Berlin geteilt. Wenn man sich im Lande umhört, so teilt kaum jemand im Lande diese Vorstellung.

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Alle Flüchtlinge in der EU als Syrer präsentieren zu wollen, ist laut dem Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, eine Verdrehung der Tatsachen und reine Volksverdummung.

Was ist eigentlich TTIP, wem nützt es und wem nicht? Soll Europa noch abhängiger von den USA gemacht werden? Diesen und anderen Fragen gehen wir heute auf den Grund.

Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen ist groß. Im Oktober 2015 gingen alleine in Berlin über 250.000 Menschen dagegen auf die Straße. In der gesamten EU haben rund 3,2 Millionen Menschen für die STOP-TTIP Initiative unterschrieben.

Warum so viele Menschen gegen TTIP sind, beantwortet der dreifache „Börsianer des Jahres“, Prof. Dr. Max Otte im Gespräch mit RT Deutsch.

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