Geheimdienste

Mit ihrem Vorstoß gegen netzpolitik.org scheinen Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen und Generalbundesanwalt Harald Range zunächst gescheitert zu sein. Doch was steckt hinter der Offensive, die von höchster bundespolitischer Ministerialebene gedeckt wurde? Kritiker, wie der FAZ-Blogger Don Alphonso und der Rechtsanwalt Markus Kompa, vermuten hinter der Aktion einen Versuch, den Missbrauch der geplanten Vorratsdatenspeicherung salonfähig zu machen. Zeit für die Zivilgesellschaft, sich zu wehren.

Montag - Freitag 19:30 Uhr

Heute in der Sendung:

Jürgen Apitzsch, Journalist bei 'Politik im Spiegel' und NeoPresse, zur neuen Offensive der Geheimdienste nach Charlie-Hebdo

Dr. Yavuz Özoguz, Gründer der Seite Muslim-Markt, zum neuen Passgesetz für Terrorverdächtige