Krieg

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Ruslan Kozaba aus der U-Haft: wegen der Meinungsfreiheit werden in der Ukraine die Menschen der Folter unterworfen

Politischer Gefangener – Journalist Ruslan Kozaba brachte der ukrainischen Gesellschaft und Medienvertretern eine Bitte vor, die Information aktiv zu verbreiten, was in der Ukraine zur Zeit geschieht. Ihm zufolge werden im Lande die Menschen wegen der Meinungsfreiheit einfach gepeinigt.

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Stephen Kinzer vom Watson-Institut für Internationale Studien der Brown University hat in einem Artikel für die Boston Globe die Berichterstattung zum Syrien-Krieg als eine der schändlichsten Seiten in der Geschichte der amerikanischen Presse bezeichnet.

Seit heute findet in München die 52. Sicherheitskonferenz statt. Die unter dem Motto „Frieden durch Dialog“ ins Leben gerufene Konferenz setzt sich offiziell zum Ziel, militärische Konflikte durch Dialog zu vermeiden. Etwa 450 hochranginge Entscheidungsträger aus aller Welt versammeln sich in München, um sicherheitspolitische Themen zu diskutieren. Doch wird dieses Forum seinem ursprünglichen Gründungszweck noch gerecht? Der CDU-Politiker Willy Wimmer meint: „Die Münchener Sicherheitskonferenz hat jeden konstruktiven Charakter verloren“.

Der Krieg kehrt heim nach Europa. Nach 70 Jahren weitgehenden Friedens und eines gesicherten Wohlstandes sind Krisen, die man lange Zeit nur aus dem Fernsehen kannte, vor unseren Haustüren angekommen. Immer noch brennt der Osten der Ukraine, auch in Syrien konnte das Blutvergießen nicht beendet werden. Zur anhaltenden wirtschaftlichen Stagnation und vermehrtem Terror in den Städten kommt nun auch die Herausforderung eines millionenfachen Flüchtlingselends, das Europa erreicht hat. RT Deutsch ließ das Jahr 2015 Revue passieren und stellt die Video-Redaktion hinter den Kullisen vor.

Prof. Dr. Norman Paech ist Professor für Verfassungs- und Völkerrecht i.R. der Universität Hamburg und ehemaliger Bundestagsabgeordneter. Im Auftrag der Linksfraktion erstellte er ein Gutachten über den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte in Syrien, in dem er die rechtlichen Grundlagen, auf die sich die Bundesregierung beruft, analysierte. Sein Fazit: die rechtliche Begründung der Bundesregierung ist „unhaltbar“ und die Entsendung der Bundeswehr „ein schwerer Verstoß gegen geltendes Völker- und Verfassungsrecht“. Jasmin Kosubek sprach mit Prof. Dr.

Provokation oder Versehen? Die Spannungen zwischen der Türkei und Russland halten an. Am Sonntag kam es im Ägäischen Meer zu einem bewaffneten Vorfall. Ein vor Anker liegendes russisches Kriegsschiff sah sich gezwungen Warnschüsse abzugeben, als ein türkisches Fischerboot sich der Fregatte näherte und auf Funkrufe nicht reagierte. Heute ereignete sich ein weiterer Vorfall im Schwarzen Meer. Ein Handelsschiff unter türkischen Flagge behinderte die Fahrt eines russischen Konvois, der eine schwimmende Bohrinsel transportierte.


Die neugegründete Volkspartei hat Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen der völkerrechtswidrigen Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen die Arabische Republik Syrien gestellt. Stephan Weber, Vorsitzender der Volkspartei, erklärt gegenüber RT Deutsch warum dieser Einsatz keine völkerrechtliche Grundlage hat.

Was als friedliche Protestaktion auf dem Maidan begann, endete in einem Blutbad, das zu einem gewaltsamen und verfassungswidrigen Regierungswechsel führte und den Krieg in der Ostukraine nach sich zog. Pro-EU-Demonstrationen entpuppten sich oft als vom Westen in Stellung gebracht und finanziert. Mit dem gewaltsam erzwungenen Regime-Change wollten die westlichen Eliten jegliche russisch-ukrainische Verbundenheit gezielt zerstören.

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