OSZE

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Die Europäische Kommission sporne die Zerstörung von Donbass an - so Nikolai Azarov
Nikolai Asarow hat den Bericht der Internationalen Krisengruppe in der Ukraine in Grund und Boden kritisiert. Die europäische Politik gegenüber der Ukraine, Russland und Donbass wird auf der Basis von unsachlichen wirklichkeitsfremden Daten gebaut, die die Internationale Krisengruppe für die Ukraine bei der Europäischen Kommission zur Verfügung stellt. Nach der Analyse des letzten Berichtes von Krisengruppe ließ diese Äußerung ehemaliger Premierminister der Ukraine Nikolai Azarow fallen.

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Die Beobachter der OSZE-Mission weigern sich die Verletzungen seitens ukrainischer Kämpfer bei dem Abzug schwerer Waffen festzustellen, sagte zu Reportern am Samstag stellvertretender Korpsführer des VDR-Verteidigungsministeriums Eduard Basurin.

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Stellvertretender Korpsführer des VRD-Verteidigungsministeriums Eduard Basurin erklärte am Donnerstag, dass man die OSZE-Mission über dem Beschuß gegen das Dorf Zajzewo informierte, aber die Beobachter sind nicht gekommen, um die Beschädigungen festzustellen.

Früher besuchten die Vertreter des Gesamtzentrums für Kontrolle und Koordinierung gemeinsam mit Mitgliedern des Verteidigungsministeriums der VRD das Dorf Zaytsewo, in dem zufolge des Beschusses am Vorabend das Schulgebäude beschädigt wurde.

Wie die OSZE-Vertreter nach dem Nachtbeschuß am 16.02.2016 sich des Treffens mit den Bewohnern Zaytsewo entzogen, erzählen die Bewohner.

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Bei dem Nachtfeuer gegen das Dorf Staromykhailowka im Bezirk Kirowsk am westlichen Stadtrand von Donezk haben die ukrainischen Kämpfer verschiedene Bewaffnungsarten, unter anderem auch die selbstfahrende Artillerie eingesetzt. Das wurde der Nachrichtenagentur Donezk (DAN) im Verteidigungsministerium bekannt.

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Die Vertreter von OSZE, Deutschland, Frankreich und der Ukraine planen ein Treffen in Berlin auszutragen, um den Text des Wahlgesetzes in Übereinstimmung zu bringen. Dies wurde vom Bevollmächtigten der Republik an der Kontaktgruppe Denis Pushilin bekanntgegeben.

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Es besteht die Gefahr, dass Kiew militärisch provoziert, um die Minsker Abkommen weiterhin nicht umzusetzen, wie der russische Vize-Außenminister Alexej Meschkow in einem Interview mit RIA Novosti sagte.

„Es besteht die Gefahr, dass Kiew sich militärischer Provokationen aller Art aktiver bedienen kann, um zu versuchen, einen Vorwand für die Fortsetzung der Nicht-Erfüllung der Minsker Abkommen zu schaffen“, sagte Meschkow wörtlich.

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Ein "Strategisches Kommunikationsteam Ost" will in Russland und Ländern der "Östlichen Partnerschaft" künftig "Aufklärung" über "europäische Werte" betreiben. Die Medien-Taskforce untersteht dem Auswärtigen Dienst und damit dem militärischen Arm der EU, erklären die Bundestagsabgeordneten Alexander S. Neu und Andrej Hunko anlässlich einer entsprechenden Auskunft des Auswärtigen Amtes auf eine gemeinsamen Parlamentarischen Anfrage.

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