TTIP

Was ist eigentlich TTIP, wem nützt es und wem nicht? Soll Europa noch abhängiger von den USA gemacht werden? Diesen und anderen Fragen gehen wir heute auf den Grund.

Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen ist groß. Im Oktober 2015 gingen alleine in Berlin über 250.000 Menschen dagegen auf die Straße. In der gesamten EU haben rund 3,2 Millionen Menschen für die STOP-TTIP Initiative unterschrieben.

Warum so viele Menschen gegen TTIP sind, beantwortet der dreifache „Börsianer des Jahres“, Prof. Dr. Max Otte im Gespräch mit RT Deutsch.

Das TTIP-Abkommen gefährdet die Demokratie, stellt eine neue Studie von LobbyControl fest. Es öffne Lobbyisten eine Tür in die Gesetzgebung, kritisiert Gerd Hoffmann von Mehr Demokratie e.V. Mit bereits über drei Millionen Unterschriften versuchen die TTIP-Kritiker, das Abkommen zu verhindern.

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Noch in diesem Jahr soll das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA abgeschlossen werden. Insbesondere in Deutschland ist der Widerstand gegen TTIP stark ausgeprägt. Doch die Bundeskanzlerin sieht keinen Bedarf auf die Sorgen der Bundesbürger einzugehen. Der Bundestag hat zudem nach der aktuellen Informationslage kein wirkliches Mitspracherecht in Bezug auf das Abkommen.


Montag, Mittwoch und Freitag – 19.30 Uhr

Heute in der Sendung: TTIP-Spezial

TTIP I : Schiedsverfahren zwischen transnationalen Investoren und Staat

Neelke Wagner, freie Journalistin, Redakteurin bei Mehr Demokratie e.V. erklärt, warum die Schiedsverfahren einem Geheim-Tribunal gleichen und eine Paralleljustiz schaffen würden.

TTIP II:  Warum man TTIP auch als "Freihandels-NATO" beschreiben kann.

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Die Verhandlungen zum „Transatlantic Trade and Investment Partnership"-Abkommen (TTIP) setzen weiterhin Maßstäbe in Sachen Intransparenz und Aushöhlung der Demokratie. Wer den Ton bei dem geplanten Freihandelsabkommen angibt, wird ebenfalls immer deutlicher: In der US-Botschaft in Berlin wurde ein Leseraum eingerichtet, in dem die Verhandlungsdokumente eingesehen werden können. Zugang haben jedoch nur Regierungsmitarbeiter. Gewählte Abgeordnete des Parlaments erhalten keinen Zutritt.


Am 13. bis 17. Juli findet die zehnte TTIP-Verhandlungsrunde in Brüssel statt. Europäische Regierungsmitglieder betonen immer wieder, dass Interessen der Bürger für sie an erster Stelle stehen. Der Redaktion von Der Fehlende Part liegt ein Brief vor, der diese Aussagen anzweifeln lässt. Wessen Interessen vertritt das umstrittene Transatlantische Abkommen wirklich und was verbirgt sich hinter den juristischen Ausdrücken wie „Investor-Staat-Schiedsverfahren“?


Wer soll hier eigentlich wirklich gerettet werden - Die europäische Grenze oder der ertrinkende Flüchtling?

John Catalinotto - Chefredakteur der US-Wochenzeitung Workers World und Vertreter des Internationalen Workers Centers zum Thema „Das US-Militär trainiert Aufstandsbekämpfung im eigenen Land - Gegen wen wollen die USA sich im Inneren schützen?“

In der Sendung:
Wenn es um die inhaltliche Zusammenstellung des transatlantischen Freihandelsabkommens zwischen den USA und EU geht, halten seit Langem Kritiker den Atem an und warnen vehement vor einem Wirtschaftsraum der Eliten und multinationalen Konzerne mit Sitz in den Vereinigten Staaten.

Hermann Ploppa, Publizist und Autor, erörtert welche transatlantischen Eliten besonders gute Lobby-Arbeit in Brüssel und Washington leisten.

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