Ausnahmezustand in den kurdischen Gebieten [S2 - E 60]

Die neue polnische Regierung hat ein neues umstrittenes Mediengesetz verabschiedet und ein Gesetz zur Reform des Verfassungsgerichts unterzeichnet. Daraufhin hat die EU die Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) mehrfach gewarnt und ein Verfahren eingeleitet. Polens Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Was bei unserem Nachbar nun vor sich geht und ob die Sorgen der EU berechtigt sind, fragte RT Deutsch-Reporterin Maria Janssen den Publizisten und Osteuropa-Experten Rainer Lauterbach.

In den kurdischen Gebieten im Südosten der Türkei herrscht Ausnahmezustand. Festnahmen, Ausgangssperren und Tötungen sind an der Tagesordnung. Die Lösung des Konflikts auf parlamentarischen Wege scheint aussichtslos. Erdogans Regierungspartei AKP unternehme alles um die Demokratisierung der Türkei zu behindern, lautet die Kritik. Ali Atalan ist ein deutsch-türkischer Politiker kurdischer Abstammung und Parlamentarier der HDP. RT Deutsch-Reporter Nicolaj Gericke sprach mit ihm über die Hintergründe der Eskalation und die Lage in der Region.

Für Spannungen sorgen auch die Reihe von Selbstmordattentate in der Türkei. Der freie Journalist und Publizist Peter Orzechowsk erläutert gegenüber RT Deutsch welche Reaktion die Anschläge provozieren sollten und wer von der angespannten Situation profitieren könnte.

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