Seehofer in Moskau: Impuls für Zusammenarbeit mit Russland (Zusammenfassung)

Der Moskau-Besuch des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer soll nach seinen eigenen Worten ein Impuls für die weitere Zusammenarbeit mit Russland sein. Die Lösung aller großen Probleme gelinge nur in Zusammenarbeit mit Russland.

Die Reise sei notwendig und erfolgreich gewesen: Bayern sei das Partnerland für Moskau, es gebe hier bereits seit 1995 eine Bayerische Repräsentanz, sagte Seehofer in einer Presse-Konferenz am Donnerstag in Moskau. Im Mittelpunkt seien vor allem Fragen der Wirtschaftsbeziehungen gewesen.

„Ich bin als Politiker immer schon für den Brückenbau und für den Dialog eingetreten. Wir werden als Bayerische Staatsregierung unsere Politik fortsetzen, die wir hier zum Ausdruck gebracht haben, und werden uns vom Weg nicht abbringen lassen“, so Seehofer. Seine Moskau-Reise stand stark in der Kritik anderer Politiker in Deutschland. „Ich habe mich als Politiker von niemandem instrumentalisieren lassen“, betonte Seehofer. Die Reise sei durchaus vorbereitet und abgesprochen worden.

Auch der ehemalige Ministerpräsident Bayerns Dr. Edmund Stoiber äußerte sich positiv über den Besuch in Moskau: „Ich halte das für einen ganz wichtigen Schritt auch für ganz Deutschland, weil diese Zusammenarbeit zwischen Bayern und Moskau immer ein Nukleus der guten Beziehungen angesehen worden ist.“ Gerade in schwierigen Phasen sei es notwendig, Vertrauen zu geben. Das sei gestern im Gespräch zwischen Putin und Seehofer wirklich deutlich geworden.

Von seiner Reise erhoffe sich Seehofer einen „Impuls“ für die Beziehungen mit Russland. „Mein Ziel ist es, dass wir diese Phase der Sanktionen in überschaubarer Zeit überwinden. Die Sanktionen führen zur Zurückhaltung der Investoren“, sagte Seehofer in Bezug auf die Sanktionen, denen gegenüber er „von Anfang an skeptisch“ gewesen sei. Da gebe es Verpflichtungen in Kiew, auch in Moskau. Beide Seiten haben ihre Hausaufgaben zu machen: „Es geht nicht darum, diese Entscheidung zu revidieren, sondern darum, dass wir in überschaubarer Zeit aus diesem Mechanismus rauskommen, weil wir Russland in vielen anderen Fragen brauchen.“ „Ich glaube, die hohe politische Kunst in den nächsten Monaten besteht darin, diese gegenseitige Bezugnahme, dieses Bezugsgeflecht – „wir können das nicht mache, weil das nicht erfolgt ist“ – aufzulösen“, so der bayerische Politiker.

Horst Seehofer sei mit seiner Reise zufrieden. Präsident Putin habe ihm zufolge eine sehr abgewogene und kenntnisreiche Analyse der Situation abgegeben, ohne die Probleme zu verschweigen. Ende 2016 soll ein weiterer Besuch der bayerischen Delegation aus rund 100 Wirtschaftsvertretern in Moskau stattfinden.

Foto: © Sputnik/ Srgei Guneyev

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